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Pressemitteilung: Volle Unterstützung der FWG Taunusstein für die Wiederwahl von Bürgermeister Zehner

                                                                             

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 Taunusstein, den 3.Mai 2019

 

Volle Unterstützung der FWG Taunusstein für die Wiederwahl von Bürgermeister Zehner

Bürgermeister Zehner stellt in FWG-Mitgliederversammlung überzeugend seine Vorstellungen für die nächste Amtszeit dar und beantwortet Fragen der Mitglieder in engagierter Runde

 

Der FWG-Vorsitzende Franz Schmitz begrüßte Bürgermeister Zehner in der gut besuchten Sonder-Mitgliederversammlung der FWG Taunusstein am 2.Mai 2019 und dankte ihm für seine Bereitschaft, seine Vorstellungen für die nächste Amtszeit vorzustellen und Fragen der FWG-Mitglieder zu beantworten.

Bürgermeister Zehner antwortete, daß er gerne gekommen sei und bedankte sich bei der FWG für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung in seiner Amtszeit, in der man viel gemeinsam erreicht habe. Er betonte zugleich, daß er nach wie vor das Gespräch mit allen Fraktionen/Parteien suche, allen die erforderlichen Informationen gebe  und für alle ein offenes Ohr habe. Diese konstruktive Zusammenarbeit habe sich z.B. darin bestätigt, daß alle Beschlüsse zum Projekt Hahner Mitte einstimmig gefaßt worden seien.

Dann erläuterte Bürgermeister Zehner sehr überzeugend und kompetent seine Vorstellungen für die nächsten Jahre unter den Überschriften:

– Stadt für alle Generationen (Kinderbetreuung, Seniorenanliegen, Sicherheit, Digitalisierung, Verwaltungsdienstleistung vor Ort usw.)

– Kulturstadt Taunusstein (Unterstützung der Initiativen Kulturschaffender usw.)

– Wohnraum (wichtig für alle, bezahlbar, gemischte Belegung, keine Problembereiche schaffen)

– Wirtschaftsstandort (Gewerbeflächen entwickeln, Gesamtflächennutzungsplan, Baumarkt in Neuhof usw.)

– medizinische Versorgung (Allgemeinmediziner, Fachärzte, Kinderarzt, Augenarzt, Verhandlungen mit kassenärztlicher Vereinigung, moderne barrierefreie Praxen,gerade in den Zentren, Projekt in Neuhof, Kooperation mit 2 Kliniken usw.)

– Ehrenamtsstadt (Ehrenamtsbericht in Gremien, Ausbau Leitstelle Älterwerden auch für Ehrenamt, Senioren gewinnen, Netzwerke bilden, Nachbarschaftshilfe, Bürgerstiftung, Initiative Neubau Mütterzentrum, Förderprogramme Bund und Land nutzen usw.)

– Infrastruktur (Straßen, Wege , Plätze, Wasserleitungen, Kanäle, Verhandlungen mit Hessen-mobil wegen Straßenbaulast Landesstraßen, Unterstützung City-Bahn, Stärkung/Ausbau Aartalzentrum, Rewe-Zentrum, Weiherzentrum usw.)

Für die sehr interessanten und gut verständlich vorgetragenen Informationen gab es für Herrn Bürgermeister Zehner großen Beifall.

Dann war Bürgermeister gerne bereit, ergänzende Fragen der FWG- Mitglieder in engagierter Runde zu beantworten. So wurden u.a. die Punkte Erhalt der besonderen Wohnqualität in Taunusstein als Standortfaktor, Polizeipräsenz, Mainzer Wiesen, Straßenneubau mit Bürgerinformation, Zusammenarbeit/Gemeinschaftsgefühl der Stadtteile, Standort für Neubau Mütterzentrum und ÖPNV-Nachbarschaftstarif des RMV für Wiesbaden/Taunusstein angesprochen.

Als Ergebnis der überzeugenden und kompetent vorgetragenen Vorstellungen von Bürgermeister Zehner hält der FWG-Vorsitzende Franz Schmitz fest, daß die FWG Taunusstein nachdrücklich die Wiederwahl von Herrn Bürgermeister Zehner unterstützt.  Der FWG-Fraktionsvorsitzende Helmut Grundstein bekräftigt dies mit dem Hinweis, daß schon bisher die Zusammenarbeit mit Herrn Bürgermeister Zehner sehr konstruktiv und erfolgreich wahr und viele Bürger aus Nachbargemeinden Taunusstein um diesen aktiven Bürgermeister beneiden.

Die FWG-Taunusstein bittet die Bürger, sich aktiv an den Wahlen zu beteiligen.

 

Mit  freundlichen Grüßen

 

Helmut Grundstein

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Diskussionsbeitrag der FWG-Fraktion betr. finanzielle Auswirkungen der Varianten in Sachen Straßenbeiträge

FWG-Fraktion                                                                                       Taunusstein, den 8.März 2019

 

Diskussionsbeitrag der FWG-Fraktion betr. finanzielle Auswirkungen der Varianten in  Sachen Straßenbeiträge

 

Die FWG-Fraktion hält es für wichtig, daß bei der vom Stadtparlament beschlossenen umfassenden Bürgerinformation durch den Magistrat, die finanziellen Auswirkungen der 3 zur Diskussion stehenden 3 Varianten in Sachen Straßenbeiträge detailliert dargestellt werden. Hierzu hat sich die FWG-Fraktion schon erste Gedanken gemacht, die sie hiermit in die Diskussion einbringt:

 

Einmalstraßenbeiträge: Bei der bisher angewandten Straßenbeitragsatzung werden die Grundstückseigentümer ca. alle 30 Jahre bei der grundhaften Erneuerung der Straße zu fünfstelligen Beiträgen herangezogen. Bei ca. 24.000,– Euro bedeutet das eine Belastung von 800,– Euro bezogen auf 1 Jahr (24.000 geteilt durch 30). Umgelegt werden dabei aber nur die konkreten Projektkosten der jeweiligen Straßenerneuerung. Der städtische Haushalt wird dabei aber mit zusätzlichen Kosten für die Beitragserhebung belastet. Hierfür dürften Kosten in Höhe einer technischen Stelle für die genaue Erhebung der Grundstücksgrößen und Bebauung an der betr. Straße und ca. 1 Stelle für die vielen Beitragsbescheide sowie Kosten für Verwaltungsmaterial und Rechtsstreitigkeiten anfallen, insgesamt ca. 200.000,– Euro (entspricht 20 Punkten bei der Grundsteuer, die die Grundstückseigentümer zahlen).

 

Wiederkehrende Straßenbeiträge: Bei dieser Lösung müßten gerichtsfeste Abrechnungsbezirke gebildet werden (1 Bezirk für jeweils einen ganzen kleinen Stadtteil, wahrscheinlich 2 Bezirke pro großem Stadtteil und extra Bezirke für die Gewerbegebiete). Außerdem sind hier noch einige Rechtsfragen zu klären (z.B. Übergangsregelungen, Einbeziehung Außenbereiche usw.). Belastet würden die Grundstückseigentümer immer dann, wenn in ihrem Bezirk eine Straße grundhaft erneuert wird. Hierfür fielen Beiträge von durchschnittlich ca. 200,– Euro pro Jahr (unterschiedlich im Jahr der Planung und Baubeginn, im Jahr der Ausführung und im Jahr des Abschlusses der Baumaßnahme) an. Da gerade in Taunusstein viele Straßen zur grundhaften Sanierung anstehen (oft über 40 Jahre alt), würden die Grundstückseigentümer wohl dauerhaft so belastet werden.

Da nur die konkreten Projektkosten umgelegt werden können, ist der Haushalt der Stadt hier noch höher mit Kosten belastet, da in jedem Abrechnungsbezirk alle Grundstücke mit Größe und Bebauung zu erfassen  und jetzt jährlich tausende Bescheide zu verschicken sind. Hierfür wird sich der Verwaltungsaufwand gegenüber der einmaligen Straßenbeitragserhebung  wahrscheinlich ca. verdoppeln (geschätzt ca. 400.000,– Euro; entspricht 40 Punkten bei der Grundsteuer, die die Grundstückseigentümer zahlen).

 

Wegfall der Straßenbeitragsatzung und Finanzierung über Grundsteuer: Gem. Beschluß der Stadtverordnetenversammlung sind aufgrund umfassender Vorermittlungen ca. 3 Millionen Euro pro Jahr für die grundhafte Straßensanierung erforderlich. 2 Millionen werden bisher durch Straßenbeiträge erbracht. Dieser Betrag müßte dann aber durch eine Grundsteuererhöhung finanziert werden. Dies würde eine Erhöhung der Grundsteuer um 200 Punkte bedeuten. Die Erhöhung kann aber um die wegfallenden Verwaltungskosten (siehe oben) reduziert werden, so daß die Grundsteuer nur um ca. 160 Punkte von 490 auf 650 Punkte erhöht werden müßte.

Für ein Einfamilienhausgrundstück in Bleidenstadt, Baujahr 1980 , beträgt die Grundsteuer z.B. derzeit ca. 570,– Euro pro Jahr. Eine Erhöhung um 160 Punkte bedeutet eine Mehrbelastung um 178,– Euro pro Jahr. Die Belastung ist also geringer als bei den wiederkehrenden Beiträgen mit ca. 200 Euro pro Jahr plus 50 Punkte Grundsteuer (bei diesem Einfamilienhausgrundstück 56,– Euro).

 

Finanziell beträgt die Grundsteuer beispielsweise für eine 3- Zimmer- Wohnung mit 78 qm  in Bleidenstadt, Baujahr 1968, ca, 276,– Euro pro Jahr. Eine Erhöhung um 160 Punkte bedeutet eine Mehrbelastung um ca. 87 Euro pro Jahr. Da die Grundsteuer auf die Mieter mit den Mietnebenkosten umgelegt werden kann, sollte die Entlastung der Grundstückseigentümer durch Wegfall der Straßenbeiträge aber nicht zu einer Mehrbelastung der Mieter führen. Deshalb sollte der Magistrat beauftragt werden, mit dem Mieterbund und dem Verband Haus und Grund den Mietspiegel ab 1.1. 2020 mit dem Ziel anzupassen, daß die Weitergabe der Grundsteuererhöhung bei der Fortschreibung des Mietspiegels entlastend für die Mieter  berücksichtigt wird. Gem. Mietspiegel vom 1.1.18 beträgt der Mietmittelwert für die o.a. Wohnung 6,98 Euro pro qm und Monat. Wenn der Mietspiegel jetzt aufgrund zwischenzeitlich gestiegener Mietpreise (Immobilienpreise) um ca. 5 % zu erhöhen wäre, d.h. von 6,98 Euro auf 7,30 Euro, wird der Betrag um die Nebenkostenerhöhung von 87 Euro pro Jahr vermindert (87 Euro geteilt durch 12 gleich 7,35 pro Monat geteilt durch 78 gleich 0,09 Euro pro qm). Der neue Mietmittelwert würde also nur auf 7,21 Euro festgesetzt.

 

Fazit: Ein Wegfall der Straßenbeitragsatzung mit Finanzierung über die Grundsteuer dürfte danach eine gerechte Lösung mit der geringsten Belastung sein.

 

Die FWG-Fraktion sieht der umfassenden Bürgerinformation mit Interesse entgegen und hofft, mit den vorstehenden Ausführungen einen guten Diskussionsbeitrag erbracht zu haben.

 

Mit besten Grüßen

 

Helmut Grundstein                                                 Franz Schmitz

(FWG-Fraktionsvorsitzender)                                (FWG-Vorsitzender)

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„Weihnachtliche Besinnung “ ein Gruß von Franz Schmitz

Weihnachtliche Besinnung

Ein Gedicht von Thomas de Vachroi

Nun ist es wieder einmal soweit

Das Jahr geht zu Ende

und es ist Weihnachtszeit.

Wir stehen an der Wende zu einem Neuen Jahr,

dass besser werden soll, als das Alte war.

Im Streben nach Wohlstand und der Tage Hatz

bleibt für besinnliche Stunden kaum noch Platz.

Wir wissen oft nicht, wie es unseren Nachbarn geht,

wie es tatsächlich um sie steht.

Ein Wort von uns könnte hilfreich sein,

damit die Menschen spüren, – sie sind nicht allein

und somit kehrt Friede in die Seelen ein.

damit wir aus unserem Leben etwas Sinnvolles machen.

Wir brauchen das Lieben und das Hoffen

nur dann sind unsere Seelen offen.

Zu uns selber finden

uns mit dem Unausweichlichen zu verbinden,

das Glück auf unserem Weg zu sehen,

der uns beschieden ist – zu gehen

Nicht nur nehmen, sondern auch zu geben

Und vor allem Zeit haben zum Leben

Weniger ich und ein bisschen mehr wir

Das wünsche ich von Herzen Dir.

Ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest und Gesundheit und Zufriedenheit im Neuen Jahr

Wünschen der Vorstand der FWG aus Taunusstein

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Rechenschaftsbericht 2018 der FWG Taunusstein

FWG-Fraktion                                                                                   Taunusstein, den  25 . Nov. 2018

 

Jahresrechenschaftsbericht 2018 der FWG-Fraktion Taunusstein

Die FWG-Fraktion gibt jährlich öffentlich den Taunussteiner Bürgern Rechenschaft über ihre Arbeit im ablaufenden Jahr

 

Selbstverständlich hat sich die FWG-Fraktion auch im Jahr 2018 – so der FWG-Fraktions-vorsitzende Helmut Grundstein – wieder aktiv und erfolgreich zum Wohle der Bürger im Taunussteiner Stadtparlament eingebracht. Als Jahresrechenschaftsbericht werden insbesondere folgende Punkte angeführt:

– Die Koalitionspartner CDU und FWG arbeiten konstruktiv mit Bürgermeister Zehner zusammen und beziehen bei wichtigen Grundsatzentscheidungen auch die anderen Fraktionen mit ein.

– FWG und CDU haben im Stadtparlament einen Antrag für die Erarbeitung einer Konzeption zur Stärkung und Entwicklung des Gesundheitsstandorts Taunusstein eingebracht, der breite Zustimmung fand. Mit der kassenärztlichen Vereinigung, den Ärzten und gesundheitlichen Praxen sind weitere Gespräche zu führen, um eine gute gesundheitliche Basisversorgung in Taunusstein zu sichern.

– In Taunusstein wird die Entlastung der Eltern bei den Kinderbetreuungsgebühren gemäß Angebot des Landes vollinhaltlich umgesetzt. Die Satzung hat die einstimmige Zustimmung der Elternbeiräte gefunden, so die Vorsitzende des Sozialausschusses, die FWG-Stadtverordnete Roswitha Bausch.

– Die FWG-Fraktion hat im Stadtparlament dem Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Freiwilligen Feuerwehren zugestimmt, mit dem auch zukünftig Brandschutz und die weiteren Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr gesichert werden, so FWG-Stadtrat Alfred Hollinger..

– In Taunusstein werden Sozialwohnungen in Hahn-Süd und in der Hahner Mitte gebaut, die die Stadt mit 10.000,– Euro pro Wohnung fördert. Die FWG-Fraktion legt Wert darauf, daß eine gemischte Belegung erfolgt, um Probleme zu vermeiden, so die FWG-Stadtverordnete Heidi Kaiser. Das Stadtparlament hat einem entsprechenden Antrag von FWG und CDU zugestimmt.

– Die FWG-Fraktion begrüßt den Neubau des Sportlerheims Bleidenstadt mit ergänzender soziokultureller Begegnungsstätte. Das ist wichtig für die Stadtentwicklung Bleidenstadt, so der stellv. Bleidenstädter Ortsvorsteher Franz Schmitz (FWG). Die Mittel hierfür sind in den Haushalt 2019 eingestellt.

– Mit der Sanierung der Sportplätze Orlen und Neuhof wird wiederum deutlich, wie die Stadt die Sportvereine unterstützt. Die Mittel werden in den Haushalt 2019 eingestellt, so FWG-Stadtrat Helmut Viehmann..

– Die FWG-Fraktion sieht in der geplanten City-Bahn eine große Chance auch für die Entwicklung und den öffentlichen Personennahverkehr in Taunusstein. Sie hat daher einer finanziellen Beteiligung von Taunusstein an den Vorplanungskosten zugestimmt, so die FWG-Stadtverordnete Tanja Hahn.

– Die Koalitionspartner CDU und FWG haben im Stadtparlament erfolgreich einen Antrag zur Beteiligung von Taunusstein an der Sicherheitsinitiative KOMPASS des Landes eingebracht, um die Sicherheit für die Bürger zu stärken, so der FWG-Stadtverordnete Dieter Liebold.

– FWG und CDU haben auch die Anliegen der Jugend im Auge und haben erfolgreich im Stadtparlament einen Antrag zur Überarbeitung des Jugendpflegekonzepts eingebracht.

– Die FWG-Fraktion hat sich sehr intensiv dafür eingesetzt, den nachbarschaftsfeindlichen Vorschlag der Stadt Wiesbaden für ein LKW-Durchfahrtsverbot in Wiesbaden mit der Folge der Verlegung von deutlich mehr LKW-Verkehr durch Taunusstein zu verhindern. Die guten Taunussteiner Argumente hatten Erfolg. Trotzdem gilt es, hier wachsam zu sein, so der FWG-Stadtverordnete Erich Bodenheimer.

– Die FWG-Fraktion hat dem Bebauungsplan Grillparzer Straße in Hahn zugestimmt, weil damit auch eine verkehrliche Entlastung in Hahn verbunden ist.

– Auch der Bebauungsplan für das schöne Baugebiet Eselsbrücke in Neuhof ist jetzt ganz unproblematisch beschlossen worden, was die FWG-Fraktion schon früher vertreten hat.

– Klima- und Umweltschutz in Verbindung mit Kosteneinsparung sind mit der Umstellung der Taunussteiner Straßenbeleuchtung auf LED verbunden, was die FWG-Fraktion unterstützt hat.

– In Sachen Hahner Mitte geht es jetzt an die Umsetzung nach jahrelanger Diskussion. Das Stadtparlament hat dem städtebaulichen Vertrag mit dem Investor KWB zugestimmt, so die FWG-Stadtverordnete Heidemarie Kaiser.

– Die Entwicklung der Stadt ist weiterhin ein wichtiges Anliegen der FWG-Fraktion. Sie hat daher der Erweiterung der Stadtmarketing GmbH um das Thema Standortentwicklung zugestimmt.

–  Die Stadtverordneten der FWG-Fraktion haben sich kommunalpolitisch in Seminaren fortgebildet und ihre Kenntnisse dann erfolgreich in einem Antrag zur Verbesserung der Verständlichkeit des Haushalts eingebracht. Die Verbesserungen werden bereits im Haushalt 2019 der Stadt sowie im künftigen Berichtswesen ihren Niederschlag finden.

– Die solide Haushaltspolitik in Taunusstein wird mit deutlicher Unterstützung durch die FWG-Fraktion ständig weiterverfolgt. Mit dem Beschluß des Stadtparlaments zur Beteiligung an dem Entschuldungskonzept des Landes betr. Hessenkasse ist Taunusstein jetzt um Millionen Euro Kassenkredite entlastet.

– Die FWG-Fraktion hat sich wieder besonders aktiv in die Beratungen des Taunussteiner Haushalts 2019 eingebracht. Sie hat ein waches Auge auf die Kostenentwicklung. Steuererhöhungen und neue Schulden können vermieden und wichtige Investitionen finanziert werden (Sportlerheim Bleidenstadt mit soziokultureller Begegnungsstätte, Neubau Feuerwehr Orlen/Hambach, Neubau Kindergarten Wehen, Gründerzentrum Hahn, Bücherei ins Aartalzentrum, Konzept Digitale Stadt Taunusstein usw. usw.). Auch viele Anliegen der Ortsbeiräte finden Dank Unterstützung durch die  FWG-Fraktion Eingang in den Haushalt. Besonders begrüßt die FWG-Fraktion die Senkung der Grundsteuer B um 20 Punkte. Das entlastet alle Bürger. Dieses Signal zeigt auch, daß bei der Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Wort gehalten und jetzt eine Bürgerdividende ausgeschüttet wird.

– Auch der Wirtschaftsplan der Stadtwerke findet die Zustimmung der FWG-Fraktion. Die Bürger werden trotz einer geringen  Erhöhung der Wasserbezugsgebühr wegen der deutlicheren Senkung der Abwassergebühr sogar leicht entlastet.

– Jetzt steht in Taunusstein die Bürgerinformation zu Straßenbeiträgen an. Die FWG-Fraktion hat sich hierzu schon Gedanken gemacht und einen Lösungsvorschlag für die Diskussion erarbeitet. Es gilt, eine sachgerechte und für die Bürger tragbare Lösung zu finden.

 

Die FWG-Fraktion wird auch weiterhin die Anliegen der Bürger nachdrücklich im Stadtparlament vertreten.

 

Mit besten Grüßen

 

Helmut Grundstein

(FWG-Fraktionsvorsitzender)

 

 

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Einladung zur Mitgliederversammlung 2018

Einladung zur Mitgliederversammlung 2018

Liebe FWG Mitglieder, hiermit lade ich Sie fristgerecht zur diesjährigen Mitgliederversammlung ein.

Termin: Donnerstag, 01. November 2018 um 18:00 Uhr

Ort:Restaurant Schloss, Wehen, oberer kl. Saal

Tagungsordnung:

  1. Begrüßung
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Bericht des Vorstandes und der Mandatsträger
  4. Kassenbericht
  5. Bericht der Kassenprüfer
  6. Aussprache
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Anregungen der Mitglieder für die weitere Arbeit

Die Kassenprüfer werden gebeten vor der Mitgliederversammlung eine Kassenprüfung durchzuführen.

Ebenfalls lade ich die FWG-Fraktion und die Mitglieder des erweiterten Vorstandes um 15:30 Uhr am gleichen Ort zur  Klausurtagung ein.

Mit freundlichem Gruß

Franz Schmitz