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Erinnerungskultur! Ein Beitrag von Roswitha Bausch

Stellungnahme der Ausschussvorsitzenden SKS

Es ist zwar nicht Usus zu einem Antrag in der Stadtverordnetenversammlung noch einmal das Wort zu ergreifen, aber die gesellschaftliche Relevanz dieses Themas macht es in meinen Augen erforderlich, den Sachverhalt, wie er sich im Ausschuss darstellt, noch einmal klar zustellen:

Zur Sitzung des SKS am 4.2.20 wurde uns die Verwaltungsmitteilung DRS. 08/314-23 vorgelegt, in der die weitere Vorgehensweise erläutert wurde: auf Basis der drei Bestandteile Stele, Stolpersteine und Beteiligung der Schulen soll dem Ausschuss in seiner Sitzung am 2.6.20 eine Beschlussvorlage präsentiert werden.

Den anwesenden Akteuren des runden Tisches, der LA und der Schulen wurde zugesagt, dass der Ausschuss ihnen zu diesem Tagesordnungspunkt durch Sitzungsunterbrechung Rederecht gewähren würde. Zu diesem Versprechen, das ich in meiner Funktion als Vorsitzende gemacht habe, stehe ich uneingeschränkt.

Die Mitglieder des Ausschusses haben das Thema auch noch einmal gründlich erläutert und mein Eindruck war, dass hier Übereinstimmung besteht.

Formal hat der SKS die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis genommen. Diese wurde der Stadtverordnetenversammlung für ihre Sitzung am 27.2.20 ebenfalls zur Kenntnis gegeben.

Dies sind die Fakten. Umso verwunderter war die Koalition aus CDU und FWG, dass seitens Bündnis 90/die Grünen und SPD dies erneut beantragt wurde. Und nur darum ging es uns am 27.2. Ich habe auch in der Diskussion um die Umbenennung der Rudolf-Dietz-Straße in der StvV die Auffassung vertreten, dass dies kein Thema zum Streiten ist.

Solche „Doppelanträge“ sind nicht üblich und behindern den Gremienablauf. Eine Eigenschaft der Demokratie ist es nun mal, dass die Dinge ihre Zeit brauchen, deshalb kann ein Gremienlauf vom 4.2. bis zum 2.6. nicht kritisch sein und als solcher auch nicht beanstandet werden.

Ich habe mich mit der Geschichte und Vorgeschichte des „dritten Reiches“ schon in jungen Jahren beschäftigt und bin mir der unsäglichen Verbrechen, die einem oft sprachlos zurücklassen, zu jeder Zeit sehr bewusst. Deshalb halte ich auch im Blick auf die erschütternden Ereignisse der letzten Tage ein Zusammenstehen aller Demokraten für unabdingbar. In Taunusstein haben wir dies bewiesen. Ein Wettkampf der Art „wer ist der bessere Antifaschist“ wäre absolut kontraproduktiv. Ich wäre darüber sehr traurig, denn es kann nicht sein, dass wir uns als Demokraten sinnlos zerstreiten, indem wir Anträge stellen, die an dieser Stelle nicht zielführend sind.

29.2.2020